Erneuerungswahl der Mitglieder der Gemeindebehörden für die Amtsdauer 2022 - 2026

Veröffentlicht von
Rifferswil
Rubrik
Abstimmungen/Wahlen
Veröffentlicht am
10/7/2021
PDF herunterladen

Alle Publikationen werden als digital signierte PDF-Dokumente ausgegeben.

Erneuerungswahl der Mitglieder der Gemeindebehörden für die Amtsdauer 2022 - 2026

Der Gemeinderat Rifferswil ordnet den 1. Wahlgang für die Erneuerungswahlen 2022-2026 für den 27. März 2022 an. Gemäss Art. 6 der Gemeindeordnung (GO) sind an der Urne zu wählen:

  • 6 Mitglieder des Gemeinderats unter Einschluss der Präsidentin/des Präsidenten
  • 5 Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission unter Einschluss der Präsidentin/des Präsidenten
  • 5 Mitglieder der Primarschulpflege unter Einschluss der Präsidentin/des Präsidenten

 

In Anwendung von Art. 7 der Gemeindeordnung sowie der §§ 48 ff. des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) sind bis spätestens 17. November 2021 Wahlvorschläge bei der Gemeindeverwaltung Rifferswil, Jonenbachstrasse 1, 8911 Rifferswil, einzureichen.

 

Wählbar ist jede stimmberechtigte Person, die ihren politischen Wohnsitz in der Gemeinde Rifferswil hat. Die Kandidatin oder der Kandidat muss mit Name, Vorname, Geschlecht, Geburtsdatum, Beruf, Adresse und Heimatort auf dem Wahlvorschlag bezeichnet werden. Zusätzlich können der Rufname und die Zugehörigkeit zu einer politischen Partei und der Hinweis, ob die Kandidatin oder der Kandidat der Behörde schon bisher angehört hat, angegeben werden.

 

Jeder Vorschlag muss von mindestens 15 Stimmberechtigten der Gemeinde unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und Adresse eigenhändig unterzeichnet sein. Diese können ihre Unterschrift nicht zurückziehen. Jede Person kann nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen.

 

Die provisorischen Wahlvorschläge werden nach Ablauf der ersten Frist veröffentlicht. Innert einer zweiten Frist von sieben Tagen, von der Publikation an gerechnet, können die Vorschläge geändert oder zurückgezogen werden oder es können auch neue Wahlvorschläge eingereicht werden.

 

Der Gemeinderat Rifferswil erklärt die Vorgeschlagenen als gewählt, wenn die Voraussetzungen für eine stille Wahl gemäss § 54 GPR erfüllt sind. Sind die Voraussetzungen für eine stille Wahl nicht erfüllt, wird am 27. März 2022 eine Urnenwahl (1. Wahlgang) durchgeführt.

 

Formulare für die Wahlvorschläge sind bei der Gemeindeverwaltung Rifferswil, Jonenbachstrasse 1, 8911 Rifferswil, erhältlich oder können auf www.rifferswil.ch heruntergeladen werden.

 

Gegen diese Wahlanordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Affoltern am Albis, Im Grund 15, 8910 Affoltern am Albis, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten.

 

Rifferswil, 08. Oktober 2021

Gemeinderat Rifferswil