Beschlüsse DV vom 10. November 2021

Veröffentlicht von
Zürcher Planungsgruppe Knonaueramt
Rubrik
Protokoll/Beschlüsse aus Versammlung
Veröffentlicht am
11/14/2021
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Beschlüsse Delegiertenversammlung der Zürcher Planungsgruppe Knonaueramt (ZPK)

Betrifft:  Aeugst a. A., Affoltern a. A., Bonstetten, Hausen a. A., Hedingen, Kappel a. A., Knonau, Maschwanden, Mettmenstetten, Obfelden, Ottenbach, Rifferswil, Stallikon und Wettswil a. A.    

 

  1. Das Protokoll vom 19. Mai 2021 wird genehmigt.

  2. Das Arbeitsprogramm 2022 wird zur Kenntnis genommen.

  3. Der Finanz- und Aufgabenplan 2022 wird zur Kenntnis genommen.

  4. Das Budget 2022 wird festgesetzt.

  5. Der Antrag an den Regierungsrat zur Festsetzung der Teilrevision Regionaler Richtplan 2020 wurde genehmigt.

 

Beschlussdatum: 10.11.2021

 

Rechtliche Hinweise  Publikation nach § 7 Gemeindegesetz (GG).

Das Protokoll und die Akten zu den Beschlüssen liegen beim Sekretariat ZPK, c/o Abteilung Bau und Infrastruktur, Obere Bahnhofstrasse 7, 8910 Affoltern am Albis, ab dieser Publikation, während den ordentlichen Schalteröffnungszeiten öffentlich auf. 

Gegen die Beschlüsse können − vom Tag nach der Veröffentlichung an gerechnet − folgende Rechtsmittel ergriffen werden:

  • wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c i.V.m. § 21a und § 22 Abs. 1 VRG)
  • und im Übrigen wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes sowie Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§ 19 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 19 Abs. 2 lit. c Ziff. 4 sowie § 20 und § 22 Abs. 1 VRG).

Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist beizulegen. Die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und soweit möglich beizulegen. Die Rekursschrift ist an den Bezirksrat Affoltern, im Grund 15, 8910 Affoltern am Albis, zu richten.

Die Verabschiedung des Regionalen Richtplans oder Teilen davon unterstehen dem fakultativen Referendum: Das fakultative Referendum kommt gemäss Art. 16 der Verbandsstatuten zu Stande, wenn 500 Stimmberechtigte innert 60 Tagen nach der amtlichen Veröffentlichung des Beschlusses der Delegiertenversammlung beim Verbandsvorstand das schriftliche Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung einreichen (Volksreferendum); oder wenn ein Drittel der Mitglieder der Delegiertenversammlung innert 14 Tagen nach der Beschlussfassung ein solches Begehren stellt (Delegiertenreferendum).
Die massgebliche Publikation für die Bemessung der Fristen erfolgt im kantonalen Amtsblatt.