Wahlanordnung Erneuerungswahlen der Gemeindebehörden

Veröffentlicht von
Maschwanden
Rubrik
Abstimmungen/Wahlen
Veröffentlicht am
10/28/2021
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Wahlanordnung Erneuerungswahlen für die Gemeindebehörden Amtsdauer 2022 - 2026

Der Gemeinderat hat mit Beschluss Nr. 112 vom 13. Juli 2021 als wahlleitende Behörde die Erneuerungswahl für folgende Gemeindebehörden für die Amtsdauer 2022 - 2026 festgesetzt:

  • 5 Mitglieder (inkl. Präsident/in) des Gemeinderates
  • 5 Mitglieder (inkl. Präsident/in) der Rechnungsprüfungskommission
  • 5 Mitglieder (inkl. Präsident/in) der Primarschulpflege

 

Für sämtliche Organe wird der 27. März 2022 als Wahltermin festgelegt. Ein allfälliger nötiger 2. Wahlgang findet am 15. Mai 2022 (eidgenössischer/kantonaler Abstimmungstermin) statt.

 

In Anwendung von Art. 5 der Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde sowie Art. 7 der Gemeindeordnung der Primarschulgemeinde sowie § 48 ff. GPR sind bis spätestens Mittwoch, 8. Dezember 2021 (Ablauf der Frist von 40 Tagen nach der Publikation) Wahlvorschläge beim Gemeinderat Maschwanden einzureichen. Für den Gemeinderat und die Primarschulpflege ist jede stimmberechtigte Person wählbar, die ihren politischen Wohnsitz in der Gemeinde hat. Für die Rechnungsprüfungskommission genügt der politische Wohnsitz im Kanton Zürich. Die Kandidatin oder der Kandidat muss mit Namen und Vornamen, Geschlecht, Geburtsdatum, Beruf, Adresse und Heimatort auf dem Wahlvorschlag bezeichnet werden. Zusätzlich können der Rufname und ob die Kandidatin oder der Kandidat der Behörde schon bisher angehört hat, angegeben werden.

 

Jeder Vorschlag muss von mindestens 15 Stimmberechtigten der Gemeinde unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und Adresse eigenhändig unterzeichnet sein. Diese können ihre Unterschrift nicht zurückziehen. Jede Person kann nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen.

 

Formulare für die Wahlvorschläge sind bis zum 10. November 2021 beim Werkhofbüro, Dorfstrasse 24, 8933 Maschwanden, und ab dem 11. November 2021 bei der Gemeindeverwaltung, Dorfstrasse 54, 8933 Maschwanden, erhältlich, werden auf Verlangen zugestellt oder können von der Gemeindewebsite heruntergeladen werden.

 

Die provisorischen Wahlvorschläge werden nach Ablauf der ersten Frist veröffentlicht. Innert einer zweiten Frist von 7 Tagen, von der Publikation an gerechnet, können die Vorschläge geändert oder zurückgezogen werden, oder es können auch neue Wahlvorschläge eingereicht werden.

 

Der Gemeinderat erklärt die Vorgeschlagenen für den Gemeinderat und die Rechnungsprüfungskommission als gewählt, wenn die Voraussetzungen für eine stille Wahl gemäss § 54 GPR erfüllt sind. Sind die Voraussetzungen für eine stille Wahl nicht erfüllt, wird eine Urnenwahl durchgeführt. Für die Primarschulpflege wird in jedem Fall eine Urnenwahl durchgeführt.

 

Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Affoltern, im Grund 15, 8910 Affoltern am Albis erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung erhalten.

 

29. Oktober 2021

Gemeinderat Maschwanden