Beschlüsse GV 22.11.2023

Veröffentlicht von
Fahrwangen
Rubrik
Protokoll/Beschlüsse aus Versammlung
Veröffentlicht am
24.11.2023
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Beschlüsse Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Versammlungsbeschlüsse vom 22. November 2023 veröffentlicht.

 

Einwohnergemeindeversammlung 

  1. Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 22.06.2023
  2. Zustimmung Anschaffung Notebooks, Access Points und Drucker Primarschule
  3. Genehmigung Sanierung Hintergasse/Bettwilerstrasse K 369
  4. Zustimmung Anschaffung Multifunktionsfahrzeug
  5. Zustimmung Erneuerung EMSRL-Technik Pumpwerk Breite der Abwasserentsorgung
  6. Zurückgezogen
  7. Genehmigung Kreditabrechnung Quellensanierung Lindenberg 4
  8. Zustimmung Budget 2024 inkl. Änderungen infolge Verschiebung Start SeReal und Streichung der Rückbaukosten Verkehrsinseln Eggenstrasse mit einem Steuerfuss von 118 %

 

Ortsbürgergemeindeversammlung

  1. Genehmigung Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 16. Juni 2023
  2. Zustimmung Budget 2024 

 

Sämtliche Beschlüsse der Einwohner- und der Ortsbürgergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Referendum. Das Referendum kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten bis zum Ablauf der Referendumsfrist vom 03. Januar 2024 ergriffen werden.

 

Für die Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.